"EU-Wahnsinn stoppen"

(19.04.2024) Die FPÖ präsentiert heute im Burgenland ihre erste Plakatwelle für die bevorstehende EU-Wahl im Juni. Darauf zu sehen ist der Spruch "EU-Wahnsinn stoppen", aber kein Harald Vilimsky.

FPÖ rechnet mit hohem Wahlergebnis

Spitzenkandidat Harald Vilimsky rechnet für die Blauen bei der Wahl mit rund 30 Prozent, viel wichtiger sei aber, dass das internationale Bündnis zumindest zweitstärkste, wenn nicht gar stärkste Kraft werden kann, erklärte er bei dem Pressetermin. Gefragt nach dem Wahlziel, meinte Vilimsky "je mehr, desto besser". Wichtiger sei jedoch das internationale Bündnis freiheitlicher, mitte-rechts gerichteter und konservativ denkender Politiker, um die Versprechen umsetzen zu können: "Diese Allianz wird sehr breit werden und Europa gut tun." Sie könnte zweitstärkste oder gar stärkste Kraft werden, schätzt der blaue Spitzenkandidat.

Slogan und Abbildungen

Was auf den Plakaten nicht zu sehen ist: Harald Vilimsky selbst. "In der ersten Plakatwelle wollen wir nicht mit einem Porträt ablenken", diese soll sich auf die Inhalte konzentrieren, erläuterte Vilimsky heute beim Pressetermin in Rust. Zu sehen sind neben dem Slogan schwarz-weiße Abbildungen - in der Mitte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj von einem Foto, auf dem sie sich zur Begrüßung umarmen und es aussieht, als würden sie sich küssen. Daneben ein Flüchtlingsboot, ein Panzer, unter dem Stichwort "Corona-Chaos" eine Spritze und neben "Öko-Kommunismus" Windräder.

FPÖ als "patriotischer Herausforderer"

"Es reicht, weil die Summe der politischen Wahnsinnigkeiten ein Ausmaß erreicht hat, wo man nur mehr auf die Stopp-Taste drücken kann", bemühte Vilimsky erneut das Bild eines "roten Knopfes". Die "Viererbande" aus ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS würde den Staat demolieren wollen und Österreich internationalen Interessen ausliefern. Die "Viererallianz der Österreich-Zerstörer" stünde der FPÖ, dem "patriotischen Herausforderer", gegenüber.

Forderungen für die EU

Für die EU forderte er ein "radikales Abspeckmodell", das die Halbierung von Kommission und Parlament vorsieht. Außerdem sollen Kompetenzen in die nationalen Parlamente zurückgeholt werden und direkte Demokratie über dem Unionsrecht stehen. "Kein Öxit, maximal ein Exit vom Wahnsinn. Mehr rot-weiß-rot, eine friedliche Zusammenarbeit und weg vom Zentralismus und der Diktatur der Konzerne", forderte Vilimsky weiters.

(APA/EC)